AGB

 

 

A. Vertragspartner

Vertragspartner beim Verkauf und Lieferung ist:

schnelle sachen

Niob Media GmbH 

Markgrafenstraße 2

04109 Leipzig

eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Leipzig, HRB 29280 B

vertreten durch den Geschäftsführer Olexander Kit und Dr. Gennadi Schechtmann

 

nachfolgend auch "schnelle sachen" und „sachen.de “ genannt.

 

B. Geltungsbereich

 

Für die Lieferung und den Verkauf von Waren gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Erstellung des Warenkorbs im Internet vorliegenden Fassung. AGB können für den Zweck der Erstellung des Warenkorbs gespeichert und/oder ausgedruckt werden.

 

C. Kaufvertrag

 

1. Vertragsgegenstand und Zweck:

 

1.1. schnelle sachen präsentiert in der mobile App (schnelle sachen), nachfolgend App genannt, das Sortiment von verschiedenen Geschäften. Der Nutzer wählt aus einer plattformseitig vorgegebenen Liste, die in Abhängigkeit zur Postleitzahl des Nutzers angezeigt wird, dasjenige konkret benannte Geschäft bzw. die konkret benannten Geschäfte in seiner Nähe, die er nutzen möchte.

1.2. Im Folgenden zeigt die App (schnelle sachen) dem Nutzer eine Sortimentsauswahl des ausgewählten Geschäftes an. Der Nutzer kann sodann Waren aus dem Sortiment auswählen, die er anliefern lassen möchte. Bei der Zusammenstellung werden nur Warenkörbe berücksichtigt, die Waren in haushaltsüblicher Menge enthalten. Als haushaltsunüblich gelten insbesondere Getränkekistenbestellungen von mehr als drei (3) Kisten. schnelle sachen behält sich somit vor, keine Zusammenstellung zu bearbeiten, wenn der Nutzer eine Zusammenstellung über haushaltsunüblichen Mengen abgegeben hat. Hierüber wird schnelle sachen den Nutzer informieren. Durch die Zusammenstellung und Übermittlung eines Warenkorbs an schnelle sachen kommt noch kein verbindlicher Vertrag über den Erwerb der zusammengestellten Waren mit schnelle sachen zustande. Die Zusammenstellung des Warenkorbes des Nutzers gilt als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots an schnelle sachen, entsprechende Waren an der gewünschten Anschrift zum Verkauf an den Nutzer anzubieten.

1.3. Nutzer können über die App (schnelle sachen) ausschließlich Lebensmittel, Getränke oder sonstige Haushaltsgegenstände des täglichen Bedarfs zusammenstellen, die am Wohnsitz, am Aufenthaltsort oder am Arbeitsplatz eines Nutzers im Rahmen häufiger und regelmäßiger Fahrten geliefert werden.

 

2. Technische Schritte, die zu der Erstellung des Warenkorbes führen:

 

2.1. Der Nutzer kann durch Betätigung des HINZUFÜGEN-Buttons („+“) die jeweilige Ware seinem Warenkorb hinzufügen.

2.2. Der Nutzer kann seinen Warenkorb durch betätigen des „Warenkorb einsehen“-Buttons einsehen. Hier kann der Nutzer Änderungen und Stornierungen der ausgewählten Waren vornehmen.

2.3. Durch Betätigung des „Jetzt bestellen“-Buttons wird der Nutzer auf die nächste Seite geleitet. Hier ist durch den Nutzer die gewünschte Lieferadresse einzugeben.

2.4. Ebenfalls wird auf dieser Seite in der Sektion „Bestelldetails“, das Lieferzeitfenster ausgewählt, in dem der Nutzer einen Tag und ein Datum für die Lieferung auswählt.

2.5. Durch betätigen des „Wähle eine Zahlungsart aus“-Buttons wird der Nutzer zur nächsten Seite geleitet, wo dieser seine präferierte Zahlungsart auswählt und auf „Akzeptieren“ drückt.

2.6. Nach diesem Schritt gelangt der Nutzer zurück auf die „Jetzt bestellen“ Seite und  kann seinen Warenkorb erneut einsehen und seine vorher getätigten Eingaben nochmals kontrollieren.

2.7. Der zusammengestellte Warenkorb wird aufgegeben, sobald der Nutzer auf „Bestellung aufgeben“ klickt. Hierdurch wird jedoch noch kein für den Nutzer verbindliches Angebot begründet.

2.8. Bestellung verändern / stornieren/ Statusupdate / Kommunikation mit dem Shopper /Mitteilung senden und empfangen: Möchte der Nutzer seine Bestellung nachträglich verändern oder stornieren bzw. mit dem Shopper kommunizieren, so muss er dazu eine Mitteilung über die App senden. Mitteilungen werden empfangen oder gesendet, indem der Nutzer auf das „Burger Icon“ klickt, anschließend auf  „Meine Bestellungen“ und die relevante Bestellung auswählt. Hier klickt der Nutzer auf „Warenkorb ansehen“ und auf „Mitteilungen“. Über das hier vorzufinde Chatfenster kann der Nutzer direkt mit dem Shopper sowie Administrator kommunizieren, in dem er Mitteilungen versendet und empfängt sowie über Statusupdate informiert wird. 

2.9. Die Stornierung bzw. Veränderung der Bestellung kann nur erfolgen, wenn der Shopper noch nicht mit dem Einkauf gestartet ist. Sobald der Shopper mit dem Einkauf startet, erfolgt ein Statusupdate über eine Mitteilung in der App (s. 2.8.)

2.10. Ein Vertragsschluss kommt erst durch Auswahl der Waren durch den Nutzer bei Darbietung dieser durch den Shopper zustande.

2.11. Der Nutzer kann die angebotene Ware ganz oder teilweise ohne Angabe von Gründen zurückweisen.

 

3. Durchführung:

 

3.1. schnelle sachen übermittelt nach Maßgabe dieser Vereinbarung den zusammengestellten Warenkorb einem auf eigene Rechnung tätigen Unternehmer („Shopper“). Dieser wird im Rahmen des zusammengestellten Warenkorbs ausschließlich für schnelle sachen tätig. Der jeweils angefragte Shopper prüft, ob er den Einkauf gemäß des zusammengestellten Warenkorbs erbringen möchte und entscheidet autonom über die Annahme des Auftrags. Der Shopper unterliegt bei der Durchführung des Einkaufs keinen Weisungen von schnelle sachen, sondern gestaltet diese in eigener Organisation und Verantwortung. Lehnt der angefragte Shopper eine Buchungsanfrage ab, versucht schnelle sachen einen anderen passenden Shopper zu ermitteln.

3.2. Bei erfolgreicher Übermittlung des zusammengestellten Warenkorbs an einen Shopper wird schnelle sachen den Nutzer rechtzeitig (z. B. durch Benachrichtigung in der schnelle sachen App [2.8]) informieren. schnelle sachen übermittelt die zusammengestellten Warenkörbe in der Regel kurz vor dem vom Nutzer gewünschten Lieferzeitfenster. Sollte es zu keiner erfolgreichen Übermittlung kommen, so wird schnelle sachen den zusammengestellten Warenkorb stornieren und den Nutzer entsprechend darüber informieren.

3.3. Der Shopper beschafft die in dem Warenkorb des Nutzers ausgewählten Waren (soweit verfügbar) im jeweiligen Geschäft und liefert diesen Warenkorb direkt an die vom Nutzer angegebene Adresse. Der Nutzer hat die Möglichkeit, vom Shopper an der Haustür nicht den vollständigen Warenkorb sondern nur bestimmte Waren unter den in 2. genannten Voraussetzungen abzunehmen. Bei Anlieferung der Waren schließen schnelle sachen, vertreten durch den Shopper, und der Nutzer den Kaufvertrag über die tatsächlich vom Nutzer ausgewählten Waren.

3.4. Auswahl von loser Ware: Bei loser Ware (insbesondere aus den Bereichen Obst, Gemüse, Fleisch, Wurst und Käse), wird sich schnelle sachen bemühen, die vom Kunden gewünschte Menge zusammenzustellen und Mengenabweichungen möglichst gering zu halten. Lose Waren sind solche Waren, die unverpackt nach Gewicht/Volumen/Länge oder Fläche beworben/angeboten werden und auf Vorgabe der vom Kunden vorgegebenen Menge kundenindividuell abgewogen werden, so dass sich der vom Kunden zu zahlende Endpreis – basierend auf dem angegebenen Grundpreis in Euro je 100 ml bzw. 100 g oder in Euro je 1 kg / 1 L /– 1 m² oder 1 m³ auf die tatsächlich abgewogene Menge bezieht.

3.5. Auswahl von nicht kalibrierter Ware: Bei nicht kalibrierter Ware (insbesondere aus den Bereichen Obst, Gemüse, Fleisch, Wurst und Käse) wird sich schnelle sachen bemühen, solche Packungen auszusuchen, deren Inhalt der vom Kunden gewünschten Menge weitest möglich entspricht. Nicht kalibrierte Waren sind solche Waren, die verpackt nach Gewicht/Volumen/Länge oder Fläche beworben/angeboten werden und bei denen jede Packung ein unterschiedliches Nennvolumen ausweist, so dass sich der vom Kunden zu zahlende Endpreis – basierend auf dem angegebenen Grundpreis in Euro je 100 ml bzw. 100 g oder in Euro je 1 kg / 1 L / 1 m² oder 1 m³ – auf die tatsächliche Menge bezieht.

3.6. Registrierung und Sperrung: Um über unsere App Waren bestellen zu können, musst du dich mit deinen persönlichen Daten in der App registriert haben. Du darfst nur ein Kundenkonto mit deinem Namen und deiner Lieferadresse anlegen – sollte dies von dir nicht eingehalten werden, kann dies zur Änderung oder Löschung deines Kundenkontos führen. 

3.7. Beim Verstoß gegen unsere AGB oder beim Vorliegen von Anhaltspunkten für sonstiges missbräuchliches Verhalten behalten wir uns vor, dein Konto zu sperren und Lieferungen abzulehnen.

 

4. Informationen nach der Lebensmittelinformationsverordnung:

 

4.1. Die eingekauften Waren sind, bis auf die in Ziff. 4.2. genannten, so etikettiert, dass sich die Inhaltsstoffe und relevante Produktinformationen direkt am Etikett ablesen lassen.

4.2. Für bestimmte Waren, die an speziellen Frischetheken individuell abgepackt werden (z.B. Käse, Fleisch, aber auch Gebäck) können diese Informationen an Etiketten fehlen. Bei diesen Waren kann der Käufer diese Informationen beim Shopper einsehen.

4.3. Der Nutzer kann diese Informationen seiner Kaufentscheidung bei Anbietung der Waren durch den Shopper zugrunde legen.

 

5. Zahlungsbedingungen:

 

5.1. Kaufpreis:
Die Preise der Waren werden von schnelle sachen festgelegt und sind nicht an den Preis gebunden, den das ausgewählte Geschäft für die Ware erhebt.
Die auf der Sortimentsseite genannten Preise der Waren enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie die sonstigen Preisbestandteile. Der jeweils gültige Mindestbestellwert wird dem Nutzer bei der Zusammenstellung des Warenkorbs angezeigt.
Die Gesamtheit der Kosten wird dem Nutzer auf der Sortimentsseite als auch am Ende des Bestellvorgangs deutlich angezeigt.

5.2. Liefer-, und Präsentationsvertrag:

5.2.1. schnelle sachen erhebt für die Präsentation der Waren eine Liefergebühr, die für jeden Einzelfall individuell kalkuliert wird und dem Nutzer im Rahmen seines zusammengestellten Warenkorbes angezeigt wird, mindestens jedoch in Höhe von 5€. Diese Gebühr wird Teil des Gesamtkaufpreises. Sie fällt pro Warenkorb einmalig an und wird bei der Berechnung des Kaufpreises des gesamten Warenkorbes mit einbezogen.

5.2.2. Diese Gebühr wird von schnelle sachen erhoben, da ihr für ihre Leistungen ein Aufwand entsteht.

5.2.3. Für den Fall, dass der Nutzer nur einzelne Waren und nicht den vollständigen Warenkorb kauft oder diesen insgesamt ablehnt, wird die Mindestpauschale fällig.

 

5.3. Zahlung:

5.3.1. Bei der Bestätigung des Warenkorbes hat der Nutzer eine der auf schnelle sachen zu Verfügung stehenden Zahlungsmethoden zu hinterlegen. Zur Verfügung stehen folgende Zahlungsmethoden: Paypal sowie Visa- und Maestrokarte

5.3.2. Sofern möglich und nicht anders vereinbart, wird schnelle sachen eine Autorisierung des bei der Zusammenstellung des Warenkorbes ermittelten Gesamtpreises zuzüglich einer 20%igen Sicherheit für potentielle Substitutsprodukte veranlassen.

5.3.3. Nach Abschluss des Einkaufs mit schnelle sachen durch Übergabe der Waren an den Nutzer, wird schnelle sachen die Abbuchung des endgültigen Preises veranlaßen. Differenzbeträge zwischen autorisiertem Betrag und endgültigem Preis werden freigegeben.

6. Liefergebiet und Lieferzeiten:

 

6.1. Die Lieferung erfolgt an den bei der Zusammenstellung des Warenkorbes vom Nutzer angegebene Lieferadresse. Eine Lieferung kann nur in dem bei der Zusammenstellung gewählten Liefergebiet erfolgen. Maßgeblich ist hierbei die gewählte Postleitzahl. Eine Lieferung an eine davon abweichende Lieferadresse ist nicht möglich.

6.2. Die Lieferzeitfenster ergeben sich aus dem Zusammenstellungsvorgang. Eine Lieferung erfolgt, ca. innerhalb eines einstündigen Zeitfensters.

6.3. schnelle sachen kann keine Garantie dafür übernehmen, dass eine Lieferung zum gewünschten Zeitpunkt möglich ist, da dies regelmäßig von der Anzahl der verfügbaren Shopper abhängig ist. Sofern ein Fall der Verzögerung eintritt, wird schnelle sachen den Nutzer darüber umgehend informieren. Es steht dem Nutzer frei, in solch einem Fall von seinem Angebot Abstand zu nehmen. Hierbei fallen für den Nutzer keine Kosten an.

 

7. Nichtverfügbarkeit:

 

7.1. schnelle sachen kann nicht sicherstellen, dass die durch den Nutzer zur Präsentation gewünschten Waren in dem entsprechenden Geschäft grundsätzlich verfügbar, noch, dass die Waren in der bestellten Menge oder Verpackungsgröße/ Mengeneinheit vorhanden oder von gewünschter Qualität sind.

7.2. Tritt einer der in 7.1. genannten Fälle ein, so wird der mit dem Warenkorb beauftragte Shopper stellvertretend für schnelle sachen versuchen, sich mit dem Nutzer in Verbindung zu setzen und die weitere Vorgehensweise zu besprechen, insbesondere ob eine alternative Ware gewählt werden oder die entsprechende Ware ersatzlos aus dem Warenkorb gestrichen werden soll.

7.3. Der durch die erfolgreiche Kontaktaufnahme vereinbarte, modifizierte Warenkorb stellt ein neues unverbindliches Angebot des Nutzers dar, welches das vorhergehende Angebot ersetzt.

7.4. Alternativ kann der Nutzer auch vollständig von seinem Angebot Abstand nehmen.

 

8. Eigentumsvorbehalt:

 

Die an den Nutzer gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Nutzer bestehenden Ansprüche Eigentum von schnelle sachen

9. Hinweis zu Pfandartikeln:

 

9.1. Die Verpackungsverordnung verpflichtet Händler dazu, auf bestimmte Getränke Pfand zu erheben. Bei schnelle sachen finden sie verschiedene Einweg-Getränkeverpackungen, die pfandpflichtig sind.

9.2. Das Pfand ist dem ausgezeichneten Preis hinzuzurechnen. Die jeweilige Höhe des Pfandes ergibt sich aus der Sortimentsliste in der schnelle sachen App.

9.3. Die Abgabe von bepfandetem Leergut (nicht aber Pfandbons) ist grundsätzlich beim Shopper möglich. Die Shopper können jedoch nur Leergut transportieren, wenn es sortiert und saubere Ware ist und das Pfandsiegel erkennbar ist. Bitte beachte, dass die Shopper nur zur Annahme solchen Leerguts verpflichtet sind, das nach Art und Größe/Volumen der Verpackung dem Sortiment von der auf schnelle sachen teilnehmenden Märkten entspricht. Eine weitere Einschränkung besteht darin, dass Leergut nur in der Menge zurückgenommen wird, wie es in der aktuellen Lieferung bestellt und ausgeliefert wurde.

 

10. Rechte des Nutzers bei Mängel:

 

10.1. Hat die gelieferte Ware nicht die auf Grundlage der letzten Zusammenstellung des Warenkorbes durch den Nutzer vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sie sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die allgemein übliche Verwendung, leistet schnelle sachen nach Wahl des Nutzers Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Ware. schnelle sachen kann die Nacherfüllung verweigern, soweit die Nacherfüllung nur mit Aufwendung unverhältnismäßig hoher Kosten zu bewerkstelligen wäre.

10.2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Nutzer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen, oder vom Vertrag zurücktreten, oder unter den gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.

10.3. Liefert schnelle sachen dem Nutzer zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Ware, ist der Nutzer verpflichtet, die mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an schnelle sachen auf Kosten von schnelle sachen zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346-348 BGB zu erfolgen.

10.4. Der Nutzer hat schnelle sachen den Mangel unverzüglich über den Customer Service per E-Mail an: service@schnellesachen.de oder per Brief an schnelle sachen anzuzeigen.

 

11. Widerrufsrecht für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB:

 

11.1. Du hast das Recht, diesen Vertrag binnen 14 (vierzehn) Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

11.2. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem du oder ein von dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

11.3. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du, NIOB Media GmbH, Markgrafen Str. 2, 04109 Leipzig, Mobil: +49176 77767767, E-Mail.: service@schnellesachen.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Musterformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

11.4. Du kannst das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite herunterladen, ausfüllen und uns übermitteln. Machst du von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir dir unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

11.5. Zur Wahrung des Widerrufsrechtes reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

11.6. Folgen des Widerrufs: 
Wenn du den Kauflieferungsvertrag widerrufst, haben wir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf des Kauflieferungsvertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

11.7. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis du den Nachweis erbracht hast, dass du die waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

11.8. Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem du uns über den Widerruf des Kauflieferungsvertrages unterrichtest, an uns zurückzusenden oder uns zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn du die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendest.

11.9. Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung.

 

12. Ausschluss des Widerrufsrechts:

 

12.1. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

12.2. Ein Widerrufsrecht ist des Weiteren ausgeschlossen, sofern es sich bei den Kauflieferungsverträgen um solche nach § 312 II Nr. 8 BGB handelt (Verträge über die Lieferung ausschließlich von Lebensmitteln, Getränken oder sonstigen Haushaltsgegenständen des täglichen Bedarfs, die am Wohnsitz, am Aufenthaltsort oder am Arbeitsplatz eines Nutzers im Rahmen häufiger und regelmäßiger Fahrten geliefert werden).

 

13. Unternehmer:

 

Bei Kauflieferungsverträgen, die der gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zuzuordnen sind, steht dem Nutzer kein Widerrufsrecht zu. Ziff. 11 und 12 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung.

 

14. Besonderheiten zum Schutz Minderjähriger:

 

14.1. Voraussetzung für den Abschluss eines Kauflieferungsvertrages ist die Volljährigkeit des Nutzers.

14.2. Um Alkohol online bestellen und kaufen zu können, muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein. Mit der Abgabe eines Bestellauftrages erklärt sich der Nutzer mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen von schnelle sachen einverstanden und bestätigt damit, dass er bereits das 18. Lebensjahr vollendet hat.

14.3. schnelle sachen behält sich vor, das tatsächliche Alter durch Vorzeigen eines amtlichen Ausweisdokumentes durch den Shopper stellvertretend für schnelle sachen kontrollieren zu lassen.

 

D. Gutscheine

 

1. Gutscheine sind nur in der App einlösbar.

2. Gutscheine von schnelle sachen sind nur einmalig pro Nutzer einlösbar. Eine weitere Beschränkung des Teilnehmerkreises selbst, z.B. auf Neukunden, ergibt sich aus dem jeweiligen Gutschein selbst.

3. Unsere Gutscheine sind nicht auf Produkte mit Preisbindung (z.B. Zigaretten) anwendbar. Eine Anrechnung von Pfand auf den Gutschein ist ausgeschlossen.

4. Unsere Gutscheine können einem Mindestbestellwert unterliegen. Sofern ein solcher vorliegt, ergibt sich der Mindestbestellwert aus dem jeweiligen Gutschein selbst.

5. Unsere Gutscheine können zeitlich beschränkt sein. Eine zeitliche Beschränkung, sofern vorhanden, ergibt sich aus dem jeweiligen Gutschein selbst.

6. Eine Barauszahlung von Gutscheinen ist nicht möglich.

7. Unsere Gutscheine sind nicht kombinierbar.

E. Haftung

 

1. Verantwortlichkeit für Inhalte; Haftung des Nutzers:

 

1.1. schnelle sachen übernimmt keine Verantwortung für die Verfügbarkeit von Waren in den jeweiligen Geschäften. schnelle sachen gewährleistet insbesondere nicht, dass Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

1.2. Der Nutzer haftet gegenüber schnelle sachen für sämtliche Schäden, die schnelle sachen durch die vertragswidrige Nutzung von www.sachen.de , der schnelle sachen App und/oder der Anbahnung, Durchführung, Beendigung und/oder Abwicklung eines Einkaufs entstehen. Dies schließt auch solche Schäden und Kosten ein, die durch die Inanspruchnahme durch Shopper und andere Dritte entstehen, wenn sie auf einer vertragswidrigen Nutzung von www.sachen.de sowie der App und/oder der Anbahnung, Durchführung, Beendigung und/oder Abwicklung von durch schnelle sachen übermittelte Einkäufen beruhen.

 

2. Haftung von sachen.de; Verfügbarkeit:

 

2.1. schnelle sachen haftet dem Nutzer gegenüber bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten grundsätzlich nach den gesetzlichen Vorschriften; Ausnahmen regelt der nachfolgende Absatz.

2.2. schnelle sachen haftet auf Schadenersatz, unabhängig aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von schnelle sachen, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Unter wesentlichen Vertragspflichten versteht man abstrakt solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei schuldhafter, weder vorsätzlicher noch grob fahrlässiger, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im übrigen ist eine Haftung von schnelle sachen ausgeschlossen.

2.3. Die Haftungsbeschränkung der Ziffer 2.2 gilt nicht für von schnelle sachen, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder im Falle der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch schnelle sachen sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften.

2.4. Der Nutzer erkennt an, dass schnelle sachen keine Gewähr dafür übernehmen kann, dass schnelle sachen ständig verfügbar und funktionsfähig ist. schnelle sachen ist jedoch bemüht, die Dienste möglichst konstant verfügbar zu halten. Dennoch können insbesondere Sicherheitsbelange oder Wartungsarbeiten sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von schnelle sachen liegen, zur vorübergehenden Störung oder Einstellung des Dienstes führen.

 

F. Schlussbestimmungen

 

1. Sollten einzelne Regelungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

2. Vertrags- und Verhandlungssprache ist Deutsch.

3. Bei Streitigkeiten hinsichtlich dieser Nutzungsbedingungen steht dem Nutzer der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten offen. Handelt es sich beim Nutzer um einen Unternehmer, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Nutzungsverhältnis Leipzig. In diesem Fall ist schnelle sachen daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.

4. Für den Kauflieferungsvertrag gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Nutzer mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staats ergibt, nicht entzogen wird.

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